Bisher machen die Bürger alle fünf Jahre ein paar Kreuze bei der Wahl und überlassen das Schicksal der Gemeinde dann den gewählten Ratsmitgliedern. Dass es auch anders geht, zeigt die bayrische Gemeinde Weyarn, die seit 1993 den Weg der Bürgerbeteiligung geht. Auf Einladung des BürgerFORUM Abel hielt der Bürgermeister von Weyarn, Michael Pelzer, am Samstag im Bocksaal einen Vortrag. Das Leutkircher Publikum kam aus dem Staunen nicht mehr heraus.

In Weyarn nehmen die Bürger ihre Interessen selbst in die Hand. Wollen Bürger ein Projekt in Angriff nehmen, bilden sie einen Arbeitskreis (AK), der öffentlich tagt und in dem jeder Bürger mitmachen kann. Ein Gemeinderat ist auch mit dabei. Der AK erhält einen kleinen Etat, mit dem er die Kosten für die Projektentwicklung zahlen kann und muss einen Kostenvoranschlag entwickeln. Die letzte Entscheidung hat aber nach wie vor der Gemeinderat. Alle Aktivitäten der AKs, des Gemeinderats und der Vereine werden den Bürgern in einem Gemeindeblatt mitgeteilt, das jeder Haushalt kostenlos erhält.

Aus dem Publikum kam die Frage nach den Kosten. „Es ist sogar billiger“, antwortete Bürgermeister Pelzer. Wenn die Bürger selber planen, sind sie viel kostenbewusster. Viele Arbeiten werden von den Bürgern und Vereinen selbst erledigt. Die Stadt zahle oft nur das Material. Wollen die Bürger, dass eine Straße erneuert wird, treffen sie sich und machen der Stadt Vorschläge, wie sie gestaltet werden kann, ob mit Pflasterung und Blumenbeeten oder mit einfacher Teerdecke. „Schließlich müssen die Anlieger die Straße zu 90 Prozent bezahlen“, meint Pelzer, „dann muss man sie auch entscheiden lassen“.

Er betonte aber auch, dass der Weg der Bürgerbeteiligung sehr lang sein kann. Am Anfang steht ein Leitbild. Die Bürger müssen die Frage beantworten, wie sie sich ihre Stadt in der Zukunft vorstellen, als Industriestadt oder als Stadt mit ländlichem Charakter. Wenn man das weiß, so Pelzer, können manche Fragen im Gemeinderat ohne Diskussion sofort entschieden werden, weil sie gegen das Leitbild verstoßen.

Vor dem Vortrag traf sich Pelzer mit OB Henle. „Er war offen und ist sicher keine Bremse, wenn es um Bürgerbeteiligung geht“, meinte Pelzer nach dem Treffen, „der Bürgermeister sollte an der Spitze der Bewegung stehen“. Hubert Moosmayer vom BürgerFORUM Abel, der die Veranstaltung moderierte, freute sich über die Offenheit von Henle in dieser Frage. Die zukünftigen Gemeinderäte des Bürgerforums würden sich im Gemeinderat für Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen einsetzen.

Am Schluss stand die Einladung von Bürgermeister Pelzer, mit einem Bus mit Gemeinderäten und interessierten Bürgern nach Weyarn zu kommen und sich das Projekt der Bürgerbeteiligung vor Ort anzuschauen.